Liebe Kollegen und Kolleginnen,
in den letzten Wochen wurden vermehrt Probleme mit den Besuchszeiten der JVA Ossendorf an die Mitglieder des Strafrechtsausschusses herangetragen. Insbesondere seien die Besuchszeiten für die Anwaltschaft täglich nur noch 12:30 Uhr möglich. Ein solche Begrenzung ist weder für die Anwaltschaft noch für die Inhaftierten tragbar. Der Strafrechtsausschuss hat sich daher um Klärung und Änderung bemüht.
Am vergangenen Freitag hatte ich daraufhin ein persönliches Gespräch mit der Anstaltsleiterin Frau Wotzlaw und Frau Bastin, welche für die Einteilung der Besuchszeiten zuständig ist.
Die Besuchszeiten sind nicht bis 12:30 Uhr begrenzt, es gelten die Besuchszeiten für Anwälte wie bisher! Bis 12:30 Uhr finden die Besuche wie gehabt auf der oberen Etage statt; ab 12:30 Uhr finden auch die Besuche der Anwaltschaft auf der unteren Etage statt, wo es neben den Gruppenräumen ebenfalls Einzelsprechräume gibt. Diese Maßnahme habe mit Personalmangel zu tun, daher habe man dies in den Sommerferien so gehandhabt und dies gelte noch bis zum 30.09.
Man sagte mir, es sei hier wohl zu einem Kommunikationsproblem seitens der Beamten gekommen. Wir dürfen nach wie vor auch am Nachmittag unsere Mandanten besuchen!
Wir sollen bei der Vereinbarung der Besuchstermine darauf bestehen. Sollten alle Besuchsräume belegt sein, kann es natürlich sein, dass die gewünschte Uhrzeit nicht realisierbar ist.
Frau Wotzlaw betonte, dass wenn es dringenden Gesprächsbedarf auch außerhalb der normalen Besuchszeiten gäbe, man auch hier versuchen würde dies mit einem Gespräch im Hafthaus zu ermöglichen. Dies gelte auch für die Freitage, wo grundsätzlich kein Besuch vorgesehen ist.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
Denise Sommer
Sprecherin des Strafrechtsausschusses des KAV