Angriff auf die Ukraine –
Betrachtungen aus geschichtlicher, politischer und völkerrechtlicher Sicht
Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 hat der Krieg die gesamte Ukraine mit all dem damit verbundenen fürchterlichen Leiden erfasst. War diese Aggression vorhersehbar, als 2014 die Krim von Russland annektiert wurde oder gar bereits zuvor? Wie war und ist das gegenseitige Verhältnis Russlands zur Ukraine, das von Russinnen und Russen zu Ukrainerinnen und Ukrainern – und umgekehrt? Im Juli 2021 veröffentlichte Wladimir Putin einen Aufsatz unter dem Titel „Zur historischen Einheit von Russen und Ukrainern“, in dem er die Existenz der Ukraine als eigene Nation bestreitet und behauptet, dass die ukrainische Regierung von westlichen Verschwörungen gesteuert sei. Verschloss die internationale Politik die Augen vor Putins Absichten? Politisch wurde eine „Zeitenwende“ angekündigt, inwieweit wurde sie umgesetzt? Wie werden die Verbrechen, die während des Krieges begangen wurden und werden, verfolgt? Welche Möglichkeiten bietet das Völkerrecht, bieten der Internationale Strafgerichtshof, ukrainische oder andere nationale Gerichte? Muss oder sollte ein Sondergerichtshof eingerichtet werden, um auch das Verbrechen des Angriffskrieges sanktionieren zu können? Wie ist die derzeitige Sicht der Völkergemeinschaft? Welche Rolle spielen Sicherheitsrat und Generalversammlung der Vereinten Nationen? Fragen über Fragen.
Wir freuen uns sehr, dass sich ausgewiesene Kenner der Materie zur Mitwirkung an dieser Veranstaltung bereit fanden, um uns Antworten und Denkanstöße zu geben.
Zunächst wird Prof. Dr. Martin Aust den Angriff Russlands auf die Ukraine aus geschichtlicher Sicht betrachten. Prof. Dr. Aust war von 2009 – 2015 Professor für Geschichte Ostmitteleuropas/Osteuropas an der LMU München und der Universität Regensburg. Seit 2015 hat er die Professur für Geschichte und Kultur Osteuropas an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn inne. Er ist erster Vorsitzender des Verbands der Osteuropahistorikerinnen und -historiker. Nachhaltig befasst er sich mit dem Verhältnis Russlands zur Ukraine. Jüngst erschien seine als Mitautor verfasste Veröffentlichung: Osteuropa zwischen Mauerfall und Ukrainekrieg. Besichtigung einer Epoche.
Anschließend wird Botschafter a.D. Dr. Hans-Dieter Heumann seine politische und sicherheitspolitische Sicht darstellen. Er war als Diplomat u.a. an den deutschen Botschaften in Washington, Moskau und Paris eingesetzt und arbeitete im Leitungs- und Planungsstab des Auswärtigen Amts, sowie im Planungsstab des Verteidigungsministeriums. Bis 2015 leitete Dr. Heumann die Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Jetzt lehrt er an der Universität Bonn und führt ein Programm des Auswärtigen Amtes für junge ukrainische Führungskräfte durch. Er ist u.a. Autor der einzigen Biographie des früheren deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher, sowie zuletzt eines Buches über „Strategische Diplomatie“.
Prof. Dr. Claus Kreß wird schließlich den Krieg aus völkerrechtlicher Sicht bewerten. Er ist seit 2004 Professor für Straf- und Völkerrecht an der Universität zu Köln und dort mit Gründung 2012 Direktor des Instituts für Friedenssicherungsrecht. Er ist Sonderberater des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs für das Verbrechen der Aggression.
Die Veranstaltung moderiert Georg Restle. Er studierte Rechtswissenschaft in Freiburg und Internationales Recht an der London School of Economics. Bereits während seines Studiums war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht tätig. Von 1991 bis 1994 war er Herausgeber des rechtspolitischen Magazins „Forum Recht“. Im Jahr 2000 stieß er als Redakteur zum Team des ARD-Politmagazins „Monitor“, dessen stellvertretender Redaktionsleiter er 2007 wurde. Nach einem zweijährigen Auslandsaufenthalt als Korrespondent in Moskau übernahm er 2012 die Leitung sowie Moderation der Sendung, für die er stellvertretend 2020 mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet wurde. Im März und April 2022 berichtete Georg Restle aus Lviv und Kiew über den Ukraine-Krieg.
Wir freuen uns sehr, dass wir die Herren Prof. Dr. Aust, Dr. Heumann und Prof. Dr. Kreß sowie Herrn Restle für die Veranstaltung gewinnen konnten und Ihnen so ein aktuelles und interessantes Symposium bieten können. Nach Einzelvorträgen gibt es unter kundiger Leitung die Möglichkeit der Erörterung und Diskussion. Bei Getränken und Canapés klingen die Gespräche aus.
Die Veranstaltung ist kostenfrei, bitte melden Sie sich aus organisatorischen Gründen aber rechtzeitig an. In Anbetracht des begrenzten Platzangebotes im Plenarsaal des OLG Köln werden Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Einganges berücksichtigt.
Wir freuen uns auf einen interessanten Abend!
