Erste Hilfe bei Abmahnung und Unterlassungserklärungen

• Abmahnung – Definition und Abgrenzung von anderen Aufforderungsschreiben
• Unterlassungserklärung – von fehlender Musterformulierung über unverbindliche bis verbindliche Mustererklärung
• Umgang mit Fristen und prozessualer Hintergrund der Fristen
• Gestaltungsmöglichkeiten bei der Formulierung der Unterlassungserklärung
• Allgemeine Reaktionsmöglichkeiten – von negativer Feststellungsklage bis vollständiger Unterwerfung
• Taktische Erwägung auf beiden Seiten, einschließlich Verhandlungsspielräume
• Eskalationsstufe einstweilige Verfügung: Verhältnis zur Hauptsacheklage, Vollziehung und Abschlussschreiben

Wenn Mandanten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung, Markenverletzung und UWG-Verstößen erhalten, muss der Anwalt unter hohem Fristdruck den richtigen Rat erteilen. Neben der materiellen Rechtslage muss er insbesondere die hier geltenden Verfahrensbesonderheiten kennen und beachten. Ansonsten droht die Angelegenheit für den Mandanten schnell zu eskalieren. Der Vortrag richtet sich an den allgemein tätigen, nicht auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Anwalt und soll ihm Hilfestellungen bei Verteidigung seines Mandanten geben und Bewusstsein für die gängigen Fallstricke vermitteln.